Neuwahlen
Nachdem uns ja der liebe Herr Schröder wirklich
total überrascht hat befinden sich die Parteien ja bereits in einer Art
Wahlkampf vor dem Wahlkampf. Offiziell gibt es ja noch keine
Neuwahlen.
Heute dementiert der Bundeskanzler
wieder einmal aufs Schärfste, dass er zurücktreten will. Gleichzeitig
fragt man sich, wie das mit dem Misstrauensvotum laufen soll, damit auch
wirklich alles wasserdicht ist.
Ich kann das
ehrlich gesagt nicht verstehen. Da ruft der Kanzler im Prinzip zu Neuwahlen auf,
weil er keine Gesetze mehr durchbekommt weigert sich aber zurückzutreten.
Ich konnte ja kaum glauben als dann gesagt wurde, dass Gerhard Schröder zur
Neuwahl wieder antritt. Wenn ich das richtig verstehe ist die Politik der
Regierung doch gescheitert, oder? Warum verliert sonst die SPD seit geraumer
Zeit jede Wahl (bis auf die letzte Bundestagswahl natürlich)?
Ich finde die Neuwahlen sind eigentlich ein
genialer Schachzug der SPD. Nur hätte ich gedacht, dass sie den doch etwas
beliebteren Wolfgang Clement zum neuen Kanzlerkandidaten küren. Dann
hätten die Leute sicher verstanden, das sich was ändern wird und die
SPD hätte in aller Ruhe alle Verantwortung auf die Grünen
abwälzen können. Nun, da Schröder scheinbar an der
Führungsrolle in der SPD klebt, glaube ich kaum an einen Erfolg für
die SPD bei den "möglichen" Bundestagswahlen. Auch die Grünen werden
es schwer haben. Wenn die CDU alles jetzt ruhig und geschickt angeht (was Angela
"Angie" Merkel ohne Zweifel momentan macht) glaube ich an eine absolute
Mehrheit.
Das ist eine sehr gute
Entwicklung. Dann wäre sie endlich da, die Möglichkeit für eine
Partei das Land voran zu bringen und wirklich mal Reformen zu beschließen
und auch durchzusetzen. Das ist genau das was das Land in unserer Situation
braucht - Reformen. Zu lange sind diese, erst von schwarzer-gelber dann von
rot-grüner Regierung, verschleppt worden.
Aber spätestens die
Bundestagswahlen 2002 haben gezeigt, dass sich die Stimmung im Land für die
eine oder andere Partei schlagartig ändern kann. Es ist schade, dass es
scheinbar doch recht wenige Menschen gibt, die aus innerer Überzeugung
bestimmte Parteien wählen. Viele lassen sich von Medien und plakativen
Kampagnen recht einfach auf die eine oder andere Seite ziehen. Es geht ja schon
lange nicht mehr um das beste Wahlprogramm, sondern um die beste Werbestrategie
und das beste Gesicht mit der tollsten Ausstrahlung.
Somit bleibt abzuwarten, was das Land
tatsächlich entscheidet, wenn irgendwann im September oder Oktober der
Bundestag neu gewählt wird.
Posted at 10:22 nachm.
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Wahlen: NRW-Wahl bzw. Wahlen an sich!
Am Sonntag stehen Sie an, die Landtagswahlen in
Nordrhein-Westfalen. Für viele ist es eine richtungsweisende Wahl. Aber ist
das nicht jede Wahl? Ist es nicht eines der Grundprobleme in unserem Land, dass
es einfach zu häufig so genannte richtungsweisende Wahlen für zu kurze
Amtsperioden gibt? Im Grunde ist es fast egal, wer momentan an der Macht ist, da
man sowieso immer wieder die nächste Wahl abwarten muss, bevor man ein
Gesetz beschließt. Und ehe man es bemerkt, wurde man schon wieder
abgewählt und das ganze Spiel geht mit dem nächsten glücklichen
Gewinner weiter.
Was lernen wir also daraus?
Wir brauchen weniger Wahlen, bzw. größere Zeiträume zwischen den
einzelnen Wahlen. Zu erreichen wäre dies durch ganz einfache
Schritte:
1. Ein bis maximal zwei Wahltage
pro Jahr!
So bleibt doch gleich viel mehr
Zeit für wirkliche Politik und die Parteien sparen bei gleichzeitig
stattfindenden Wahlen noch Geld für
Kampagnen.
2. Längere
Amtsperioden
Dieser Schritt sollte aber
nicht zu sehr übertrieben werden. Eine Verlängerung auf 5 Jahre
würde aber doch sehr viel entzerren.
3.
Wahlpause.
Niemand sollte gezwungen sein,
ständig zur Wahl gehen zu müssen. So sollte es zwischen verschiedenen
Wahlen an einem Ort Wahlpausen von beispielsweise mindestens 18 Monaten geben.
Praktisch gesehen sollte es also zwischen Bundes- und Landtagswahlen und
zwischen Land- und Kommunalwahlen usw. eine Pause von 18 Monaten sein, oder sie
sollten am gleichen Tag stattfinden.
4.
Abschaffung einer politischen Ebene
Dieser
Vorschlag ist schon etwas heikel. Bedeutet es doch, dass es bei z.B. der
Abschaffung der kommunalen Ebene (Kreisparlamente) plötzlich viel weniger
Jobs für Politiker gibt. Aber gerade in Zeiten der Globalisierung muss es
erlaubt sein darüber nachzudenken, wie auch bei großen Unternehmen
der Fall, Hierarchien abzubauen und den Apparat effizienter und vor allem
schneller zu machen. Auch das Argument, dass die kleineren Elemente
(Städte und Gemeinden) weniger Gehör finden würden, stimmt so
nicht ganz. Was bringt das ganze Gehör, wenn durch die
Schwerfälligkeit des ganzen Apparats überhaupt nichts mehr
passiert!?
5. Minibundesländer
notwendig?
Auch dieser Punkt muss in
Zusammenhang mit der Globalisierung angesprochen werden. Alle reden von einer
Europäischen Einigung, aber es ist in Deutschland noch nicht einmal
möglich Berlin und Brandenburg zu vereinigen. Ist man dann reif für
Europa? Natürlich sollten regionale Traditionen erhalten bleiben. Aber
definieren sich diese tatsächlich über das Bundesland? Vielleicht zum
Teil, aber viele andere bestimmt nicht. Die folgenden Regionen haben durchaus
eigene Traditionen, aber es gibt sie nicht als Bundesland: Franken, Schwaben,
sächsische Schweiz, Allgäu, Holstein, Friesland, Harz, Märkische
Schweiz, Pfalz, Rheinland,
Westerwald,usw.
Man kann also kaum sagen,
dass hierbei das Bundesland eine übergeordnete Rolle
spielt.
Dies sind lediglich 5 einfache
Schritte, die es in Zukunft vielleicht mal möglich machen, dass Politiker
tatsächlich Politik machen und nicht nur
Wahlkampf.
Opuck
17. Mai 2005
Posted at 10:25 nachm.
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