Wahlen: NRW-Wahl bzw. Wahlen an sich!



Am Sonntag stehen Sie an, die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Für viele ist es eine richtungsweisende Wahl. Aber ist das nicht jede Wahl? Ist es nicht eines der Grundprobleme in unserem Land, dass es einfach zu häufig so genannte richtungsweisende Wahlen für zu kurze Amtsperioden gibt? Im Grunde ist es fast egal, wer momentan an der Macht ist, da man sowieso immer wieder die nächste Wahl abwarten muss, bevor man ein Gesetz beschließt. Und ehe man es bemerkt, wurde man schon wieder abgewählt und das ganze Spiel geht mit dem nächsten glücklichen Gewinner weiter.
Was lernen wir also daraus? Wir brauchen weniger Wahlen, bzw. größere Zeiträume zwischen den einzelnen Wahlen. Zu erreichen wäre dies durch ganz einfache Schritte:
1. Ein bis maximal zwei Wahltage pro Jahr!
So bleibt doch gleich viel mehr Zeit für wirkliche Politik und die Parteien sparen bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen noch Geld für Kampagnen.
2. Längere Amtsperioden
Dieser Schritt sollte aber nicht zu sehr übertrieben werden. Eine Verlängerung auf 5 Jahre würde aber doch sehr viel entzerren.
3. Wahlpause.
Niemand sollte gezwungen sein, ständig zur Wahl gehen zu müssen. So sollte es zwischen verschiedenen Wahlen an einem Ort Wahlpausen von beispielsweise mindestens 18 Monaten geben. Praktisch gesehen sollte es also zwischen Bundes- und Landtagswahlen und zwischen Land- und Kommunalwahlen usw. eine Pause von 18 Monaten sein, oder sie sollten am gleichen Tag stattfinden.
4. Abschaffung einer politischen Ebene
Dieser Vorschlag ist schon etwas heikel. Bedeutet es doch, dass es bei z.B. der Abschaffung der kommunalen Ebene (Kreisparlamente) plötzlich viel weniger Jobs für Politiker gibt. Aber gerade in Zeiten der Globalisierung muss es erlaubt sein darüber nachzudenken, wie auch bei großen Unternehmen der Fall, Hierarchien abzubauen und den Apparat effizienter und vor allem schneller zu machen. Auch das Argument, dass die kleineren Elemente (Städte und Gemeinden) weniger Gehör finden würden, stimmt so nicht ganz. Was bringt das ganze Gehör, wenn durch die Schwerfälligkeit des ganzen Apparats überhaupt nichts mehr passiert!?
5. Minibundesländer notwendig?
Auch dieser Punkt muss in Zusammenhang mit der Globalisierung angesprochen werden. Alle reden von einer Europäischen Einigung, aber es ist in Deutschland noch nicht einmal möglich Berlin und Brandenburg zu vereinigen. Ist man dann reif für Europa? Natürlich sollten regionale Traditionen erhalten bleiben. Aber definieren sich diese tatsächlich über das Bundesland? Vielleicht zum Teil, aber viele andere bestimmt nicht. Die folgenden Regionen haben durchaus eigene Traditionen, aber es gibt sie nicht als Bundesland: Franken, Schwaben, sächsische Schweiz, Allgäu, Holstein, Friesland, Harz, Märkische Schweiz, Pfalz, Rheinland, Westerwald,usw.
Man kann also kaum sagen, dass hierbei das Bundesland eine übergeordnete Rolle spielt.

Dies sind lediglich 5 einfache Schritte, die es in Zukunft vielleicht mal möglich machen, dass Politiker tatsächlich Politik machen und nicht nur Wahlkampf.

Opuck
17. Mai 2005

Posted: Di - Mai 17, 2005 at 10:25 nachm.      

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